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Das Europäische Parlament der neuen Kommission seine Zustimmung erteilt. Diese wird ihr Amt am 1. Dezember antreten. In Straßburg haben die Mitglieder des Europäischen Parlaments dem von Präsidentin von der Leyen vorgestellten neuen Team ihr Vertrauen ausgesprochen.
In ihrer Rede vor dem Plenum des Europäischen Parlaments stellte Präsidentin von der Leyen ihr Team vor und legte ihre Vision für Europa in den nächsten fünf Jahren dar.
Sie erinnerte die Abgeordneten daran, dass die Freiheit gefördert und geschützt werden müsse, was bedeute, schwierige Entscheidungen zu treffen. Diese Entscheidungen werden in die erste wichtige Initiative der neuen Kommission einfließen: einen Kompass für Wettbewerbsfähigkeit. „Der Kompass wird auf den drei Säulen des Draghi-Berichts aufgebaut sein. Erstens dem Schließen der Innovationslücke im Vergleich zu den USA und China. Zweitens einem gemeinsamen Plan für Dekarbonisierung und Wettbewerbsfähigkeit. Und drittens der Verbesserung der Sicherheit und dem Abbau von Abhängigkeiten“, so die Präsidentin.
Sie betonte, dass die neue Kommission bereit sei, sich sofort an die Arbeit zu machen, und hob die Erfahrung und Vielfalt der neuen Mitglieder des Kollegiums hervor, zu denen ehemalige Ministerpräsidenten und Minister, Bürgermeister und Gemeindebedienstete, Unternehmer und Journalisten zählen. Einige kämen vom Land, andere mitten aus der Großstadt, und es seien verschiedene Generationen vertreten.
Sie ging auch auf die ersten Monate ihres neuen Mandats ein. So sollen in den ersten 100 Tagen sieben Initiativen auf den Weg gebracht werden, darunter ein Paket für saubere Industrien, ein Weißbuch zur europäischen Verteidigung, eine Initiative für KI-Fabriken, ein Aktionsplan für Cybersicherheit für die Gesundheitsinfrastruktur, ein Konzept für Landwirtschaft und Ernährung, die Überprüfung der Erweiterungspolitik und die von jedem Mitglied der Kommission zu führenden Dialoge mit der Jugend, um der nächsten Generation von Europäerinnen und Europäern mehr Gehör zu verschaffen.
Zum Abschluss ihrer Ausführungen hob die Präsidentin die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den EU-Organen hervor.
27. November 2024/ EK/ Europäische Union.
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