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Auf der letzten Tagung des Rats für Landwirtschaft und Fischerei wurden die Marktentwicklungen und insbesondere die Auswirkungen des im August 2014 von Russland verhängten Einfuhrverbots für Agrarerzeugnisse aus der EU (5397/15) auf den EU-Markt erörtert. Als Reaktion auf das Einfuhrverbot leitete die Kommission Sondermaßnahmen zur Stützung des Marktes für Obst, Gemüse und Milchprodukte ein und stellte gleichzeitig Mittel für Förderprogramme der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) bereit.
Der EU-Ratspräsident erinnerte daran, dass „sich die gesamte EU mit dem russischen Einfuhrverbot auseinandersetzen muss und eine unterschiedliche Behandlung der Mitgliedstaaten inakzeptabel ist.“
Den Maßnahmen wurde zwar zugestimmt, aber die Mitgliedstaaten äußerten ihre Bedenken, dass sie sich als unzureichend erweisen könnten, die Folgen abzuschwächen, die das Einfuhrverbot auf den EU-Markt hat. Die Minister forderten, dass mehr für die betroffenen Sektoren getan werden müsse, indem man den Umfang bestimmter Maßnahmen erweitert und die eingesetzten Instrumente diversifiziert. Einige Mitgliedstaaten machten auf die Schwierigkeiten aufmerksam, die man im Schweinefleischsektor vorfindet und für die bis jetzt noch keine Marktmaßnahmen ergriffen wurden.
Im Hinblick auf die maßgeblichen quantitativen Kriterien für die Bezeichnung der Situation auf dem Markt als Krisensituation gingen die Meinungen der Mitgliedstaaten auseinander. Die Kommission verwies darauf, dass einige Sondermaßnahmen zur Stützung des Marktes bereits ausgeweitet wurden, um die Wirkung des russischen Einfuhrverbots in den kommenden Monaten abzuschwächen.
In Bezug auf Schweinefleisch wies die Kommission auf ihre Bereitschaft hin, die Marktsituation zu beurteilen und über weitere Maßnahmen zu diskutieren, falls dies beim nächsten Agrarrat notwendig sein wird. Darüber hinaus unterstützten verschiedene Mitgliedstaaten die polnische Delegation, die an die Bedeutung eines geschlossenen Auftretens der EU insbesondere bei den Besprechungen mit den russischen Behörden erinnerte, um den Export aus der EU wiederaufzunehmen.
Montag, 26. Januar 2015/ European Council/ European Union.
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