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In einer am Donnerstag angenommenen Entschließung fordern die Abgeordneten schärfere Sicherheitsvorschriften für nicht geprüfte Materialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen. Es geht beispielsweise um Verpackungen, Küchengeräte oder Geschirr. Sie weisen darauf hin, dass nur wenige Materialien, wie Kunststoff oder Keramik, im Hinblick auf die menschliche Gesundheit vollständig geprüft wurden. Andere hingegen nicht, darunter Lacke, Beschichtungen, Druckfarben oder Klebstoffe.
„So können wir gewährleisten, dass die Materialien, die in direkten Kontakt mit unseren Lebensmitteln kommen, auch sicher sind. Die geltende Gesetzgebung betrifft 17 Substanzen, aber nur vier davon unterliegen gemeinsamen EU-Regeln. Bei den anderen müssen die Mitgliedstaaten regulieren“, sagte die Berichterstatterin Christel Schaldemose (S&D, DK). Ihr Bericht wurde mit 559 Stimmen gegen 31 und bei 26 Enthaltungen angenommen.
„Das Fehlen gemeinsamer Vorschriften ist problematisch für Verbraucher, Unternehmen und für die Behörden. Es heißt, dass der Binnenmarkt in Wirklichkeit keiner ist: Einige Länder haben strenge Normen, andere nicht. Wir wissen aus verschiedenen Studien, dass Stoffe, die in Verpackungen enthalten sind, die Gesundheit gefährden können. Deshalb sollte die EU die aktuelle Gesetzgebung überarbeiten. Lebensmittelsicherheit sollte überall in der EU das Gleiche bedeuten“, fügte sie hinzu.
Chemische Stoffe, die aus sogenannten Lebensmittelkontaktmaterialien in Lebensmittel übergehen, könnten die menschliche Gesundheit zu gefährden oder eine Veränderung der Zusammensetzung von Lebensmitteln herbeiführen, sagen die Abgeordneten.
Nur für 4 der von der EU aufgeführten 17 Materialien wurden bestimmte Sicherheitsmaßnahmen auf der Ebene der EU erlassen, und zwar für Kunststoffe, Keramik, regenerierte Cellulose sowie „aktive und intelligente“ Materialien.
Angesichts der weiten Verbreitung dieser Materialien auf dem Binnenmarkt und der Gefahr, die sie für die menschliche Gesundheit darstellen, sollte die EU-Kommission der Ausarbeitung von Einzelmaßnahmen auf der Ebene der EU für Papier und Karton, Lacke und Beschichtungen, Metalle und Legierungen, Druckfarben und Klebstoffe „unverzüglich Priorität einräumen“.
Donnerstag, 6. Oktober 2016 / PE / EU.
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