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Bei seiner Reise in die Volksrepublik China konnte der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, substanzielle Fortschritte bei der Öffnung des chinesischen Marktes für deutsche Agrarprodukte erzielen: Bundesminister Özdemir und Minister Yu Jianhua von der Hauptzolladministration der Volksrepublik China unterzeichneten dazu zwei gemeinsame Erklärungen zur Aufhebung von Handelsbeschränkungen infolge der Bovinen Spongiformen Enzephalopathie (BSE) sowie zum Export von Äpfeln aus Deutschland. Auch zum Export von deutschem Schweinefleisch aus Gebieten, die nicht von der afrikanischen Schweinepest (ASP) betroffen sind, soll es weiter Gespräche geben.
Konkret wurde für den Export von deutschem Rindfleisch nach langjährigen Verhandlungen eine Gemeinsame Erklärung zur Aufhebung der Sperre infolge der Bovinen Spongiformen Enzephalopathie (BSE) geschlossen. Deutschland hat umfassende Maßnahmen gegen BSE getroffen und ist seit Jahren frei von BSE. Seit der BSE-Krise der frühen 2000er Jahre war die Ausfuhr von Rindfleisch nach China nicht möglich. Mit der Unterzeichnung der Erklärung ist diese Handelsbeschränkung aufgehoben. Auf dieser Grundlage können weitere Schritte für die Öffnung des Marktes eingeleitet werden. Des Weiteren wurde eine Vereinbarung über phytosanitäre – also die Gesundheit von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen betreffenden – Anforderungen für den Export von frischen Äpfeln aus Deutschland nach China geschlossen.
Bundesminister Özdemir warb zudem in China für Marktöffnung für deutsches Schweinefleisch, dessen Export nach China seit Auftreten der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Deutschland im Jahr 2020 nicht mehr möglich ist. Im Jahr 2020 exportierte Deutschland noch 319.448 Tonnen frisches, gekühltes bzw. gefrorenes Schweinefleisch nach China (zusätzlich noch Schlachtnebenerzeugnisse, Schweinespeck und -fett). 2023 waren es lediglich 739 Tonnen. Deutschland hat umfassende Maßnahmen zur Bekämpfung der ASP ergriffen. Aktuell gibt es keine ASP-Fälle bei Hausschweinen. Auch das ASP-Geschehen in der Wildschweinpopulation konnte durch stringente Bekämpfungs- und Präventionsmaßnahmen weiterhin auf ein kleines Gebiet begrenzt werden. Die Gespräche zum Export von deutschem Schweinefleisch sollen nun mit der chinesischen Seite fortgesetzt werden.
17. April 2024/ BMEL/ Deutschland.
https://www.bmel.de/
