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Die Europäische Kommission hat den EU-Landwirtschaftsministern heute die Ergebnisse einer Studie vorgelegt, in der die kumulativen Auswirkungen von zwölf künftigen Handelsabkommen auf den Agrar- und Lebensmittelsektor untersucht wurden. Dies beinhaltet auch konkrete Ergebnisse hinsichtlich der Erzeugerpreise und der Erzeugungsmengen einer Reihe von Produkten, die 30 % des Werts der Landwirtschaftsausfuhren der EU ausmachen.
Die Studie zeigt, welches Potenzial europäische Agrarerzeugnisse auf dem Weltmarkt haben, macht gleichzeitig aber auch deutlich, wie sensibel bestimmte landwirtschaftliche Sektoren sind. Mit dem genauen Wissen um die möglichen Auswirkungen wird die Kommission bei den Verhandlungen in der Lage sein, fundierte Entscheidungen zu treffen.
Da nur in begrenztem Umfang entsprechende Methoden zur Verfügung stehen, konnte in der Studie nicht für alle Agrarerzeugnisse eine eingehende Analyse vorgenommen werden. Mögliche Gewinne bei wichtigen Erzeugnissen mit erheblichem Ausfuhrpotenzial – wie Obst und Gemüse, Wein, Olivenöl und alle verarbeiteten Lebensmittel (die zusammengenommen 70 % des Werts der EU-Ausfuhren im Agrar- und Lebensmittelbereich ausmachen) – konnten nicht präzise quantifiziert werden. Gleiches gilt für Gewinne aus einem besseren Schutz geografischer Angaben.
Der Schwerpunkt der Bewertung liegt ausschließlich auf den Auswirkungen, die durch den beiderseitigen Abbau von Einfuhrzöllen zwischen der EU und den jeweiligen Handelspartnern entstehen, ohne dabei andere Bestimmungen mit wirtschaftlichen Auswirkungen (z. B. Abbau nichttarifärer Maßnahmen, insbesondere gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen) zu berücksichtigen. Auch die Auswirkungen von Maßnahmen, durch die die EU anfällige Sektoren in Handelsabkommen schützt, wie die systematische Nutzung begrenzter Zollkontingente, sind nicht Gegenstand dieser Bewertung.
Die Studie ist als solche keine Vorhersage oder Prognose, sondern eine sehr theoretische Untersuchung, wie sich ein erfolgreicher Abschluss der betreffenden Abkommen auswirken könnte.
Vizepräsident Jyrki Katainen äußerte sich wie folgt zu der Studie: „Für hochwertige europäische Agrarerzeugnisse ergibt sich ein positives Gesamtbild. Die Studie zeigt, dass es sensible Sektoren gibt, doch sie konzentriert sich nur auf einen Teil des Landwirtschaftssektors und geht auf eine ganze Reihe von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln nicht ein, bei denen erhebliches Wachstumspotenzial bei den Ausfuhren besteht. Dies alles findet umfassenden Niederschlag in der Verhandlungsstrategie der EU: Wir versuchen dabei, unsere anfälligen Sektoren durch Maßnahmen wie begrenzte Zollkontingente zu schützen und gleichzeitig, wann immer dies möglich ist, unsere Interessen weitestgehend durchzusetzen.
Zuwächse insbesondere im Bereich der verarbeiteten Lebensmittel wirken sich auch positiv auf die Primärproduktion aus. Die EU-Ausfuhren landwirtschaftlicher Rohstoffe sichern 1,4 Millionen Arbeitsplätze, und weitere 650 000 Arbeitsplätze in der Lebensmittelverarbeitung hängen ebenfalls von unserer Exportfähigkeit ab. Wie das kürzlich abgeschlossene Freihandelsabkommen mit Südkorea zeigt, profitiert die Wirtschaft der EU als Ganzes in hohem Maße vom Handel.“
Kommissar Hogan erklärte: „Einige Mitgliedstaaten und Interessengruppen haben sich besorgt über die kumulativen Auswirkungen dieser bilateralen Handelsabkommen geäußert, die die EU ausgehandelt hat und weiter aushandelt. Die heute vorgelegte Studie gibt Antworten auf diese Bedenken und zeigt ausgehend von den entsprechenden Annahmen, dass sich internationale Handelsabkommen im Allgemeinen positiv auf die Landwirtschaft und den Agrar- und Lebensmittelsektor auswirken.“
Des Weiteren wies Kommissar Hogan, darauf hin dass „die Ergebnisse der Studie zu den kumulativen Auswirkungen nicht als Prognose für den erfolgreichen Abschluss dieser zwölf Handelsabkommen verstanden werden dürfen, da die Studie auf einer Reihe sehr spezifischer Annahmen beruht, die sich ganz oder teilweise in der Verhandlungsposition der EU im Hinblick auf diese Abkommen niederschlagen könnten oder auch nicht. So wird in der Studie beispielsweise der mögliche Abbau nichttarifärer Maßnahmen außen vor gelassen, da es hierfür derzeit keine verlässlichen Schätzungen gibt. Die Nutzung begrenzter Zollkontingente für sensible Erzeugnisse, die in der Regel mit Handelsverhandlungen in Verbindung gebracht werden, ist wichtig, um für ein Gleichgewicht in der Landwirtschaft der EU sowie für Ausfuhrgewinne durch den Schutz der geografischen Angaben der EU zu sorgen.“
Erhebliche Zuwächse werden im Milch- und Schweinefleischsektor der EU erwartet, zwei Bereichen, die in den letzten Jahren zu kämpfen hatten und die nun Anzeichen einer Erholung zeigen. Andererseits macht die Studie deutlich, dass in den Sektoren Rindfleisch und Reis Risiken hinsichtlich der Handelsauswirkungen und eines Rückgangs der Erzeugerpreise bestehen. Das Ausmaß der Auswirkungen ist bei diesen verschiedenen Erzeugnissen unterschiedlich, je nachdem, ob das „ehrgeizige“ (vollständige Liberalisierung von 98,5 % aller Erzeugnisse und eine Zollsenkung bei 50 % der verbleibenden Erzeugnisse) oder das eher „konservative“ Szenario der Studie (vollständige Liberalisierung von 97 % und Zollsenkung bei 25 % der verbleibenden Erzeugnisse) zugrunde gelegt wird.
Die Ergebnisse der Studie bestätigen auch, dass der derzeitige Ansatz der EU richtig ist, die Liberalisierung der Einfuhren sensibler landwirtschaftlicher Erzeugnisse bei allen Handelsverhandlungen zu beschränken. Im Fall des kürzlich mit Kanada geschlossenen Abkommens (CETA) wird die EU bei Inkrafttreten des Abkommens 92,2 % ihrer landwirtschaftlichen Zölle abschaffen (dieser Wert wird nach sieben Jahren bei 93,8 % liegen). Das im Rahmen von CETA vereinbarte begrenzte Zollkontingent für Rindfleisch beläuft sich auf 45 838 Tonnen. Es wird gestaffelt über einen Zeitraum von fünf Jahren eingeführt und entspricht etwa 0,6 % des gesamten Verbrauchs in der EU. Ein weiteres Beispiel ist Reis: In dem Handelsabkommen mit Vietnam wird die EU die Einfuhr von Reis nur teilweise liberalisieren, wobei die begrenzten Zollkontingente für Reis rund acht Prozent der Gesamteinfuhren der EU ausmachen werden. Zwei Drittel davon sind für Reis bestimmt, der nicht in der EU hergestellt oder der von der Reisindustrie der EU weiterverarbeitet wird.
Die Ergebnisse der Studie werden den EU-Ministern heute vorgestellt. Weitere Diskussionen werden bei der Tagung des Rates (Landwirtschaft) im Januar unter dem Vorsitz Maltas erwartet.
Die Studie zu den kumulativen Auswirkungen auf die Landwirtschaft ersetzt nicht die breiter angelegten und detaillierteren Folgenabschätzungen und Nachhaltigkeitsprüfungen, die für alle Handelsverhandlungen vorgenommen werden.
Dienstag, 15. November 2016 / EK / EU.
http://europa.eu/rapid
