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Am gestrigen Montag trafen sich die EU-Landwirtschaftsminister in Brüssel zu einer Sondersitzung, um über die schwierige Lage zu beraten, in der sich die europäischen Milch- und Schweinefleischerzeuger derzeit befinden.
Während der Debatte zeigten sich die Minister tief besorgt über die jüngsten Entwicklungen, insbesondere im Milch- und Schweinefleischsektor, und betonten die Notwendigkeit einer raschen und wirksamen Reaktion auf die Probleme, denen sich die Landwirte derzeit gegenüber sehen.
Um der Krise zu begegnen, präsentierte die Kommission ein Maßnahmenpaket im Wert von 500 Millionen Euro. Mithilfe dieser Maßnahmen sollen die Viehbauern bei finanziellen Engpässen unterstützt, die Märkte stabilisiert und das Funktionieren der Lieferkette gesichert werden.
Obwohl sie das von der Kommission vorgelegte Maßnahmenpaket unterstützten, unterstrichen die Delegationen die Notwendigkeit, die Inhalte des Pakets zu konkretisieren. Die Bereitstellung der von der Kommission geplanten Soforthilfen, dabei insbesondere die Verteilung der Mittel zwischen den Mitgliedstaaten und den betroffenen Sektoren, ist für viele Delegationen ein Schlüsselaspekt. In Bezug auf die Leistung von Vorschüssen auf die Soforthilfen und die Hilfen für die ländliche Entwicklung waren die meisten Minister der Auffassung, dass die Kontrollen flexibel zu gestalten seien, um die Umsetzung zu erleichtern. Generell war man sich darüber einig, dass Absatzförderungsmaßnahmen und die geplanten Verbesserungen der Lieferkette mittelfristig gesehen von wesentlicher Bedeutung sind.
Einige Mitgliedstaaten verwiesen auf die Möglichkeit, den Interventionspreis für Magermilchpulver vorübergehend anzuheben. Viele Delegationen befürworteten ferner die Verhandlungen zwischen der Kommission und Russland über die sanitären Vorschriften für Schweinefleisch.
Zu den wichtigsten, von der Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen gehören:
Vorschüsse auf GAP-Zahlungen bis zu 70 %
Wiedereinführung der privaten Lagerhaltung von Schweinefleisch
zusätzliche Mittel für die Absatzförderung von Milcherzeugnissen und Schweinefleisch in der EU und Drittländern
verstärkte Bemühungen zum Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse bei Drittländern
Einrichtung einer hochrangigen Arbeitsgruppe zur Optimierung der Lieferkette mit Fokus auf mögliche Verbesserungen für die Viehbauern
Dem Ratsvorsitz zufolge werden die technischen Aspekte des Maßnahmenpakets der Kommission in den nächsten Tagen durch die Vorbereitungsgremien des Rates geprüft. Auf dem nächsten informellen Treffen der Minister am 15. September soll erneut über das Thema beraten werden.
Montag, 7. September 2015/ Consilium/ Europäische Union.
http://www.consilium.europa.eu/
