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Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine und der Blockade ukrainischer Häfen können ukrainisches Getreide und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse ihre Bestimmungsorte nicht mehr erreichen. Mit der Mitteilung legt die Kommission einen Aktionsplan zur Schaffung von alternativen Verkehrswegen („Solidaritätskorridoren“) vor, um sicherzustellen, dass die Ukraine Getreide exportieren kann, aber auch benötigte Güter – von der humanitären Hilfe bis hin zu Futtermitteln und Düngemitteln – einführen kann.
TTrotz der direkten Bemühungen der EU und der Mitgliedstaaten, die Grenzübergänge zwischen der Ukraine und der EU zu erleichtern, warten Tausende von Wagen und Lastkraftwagen auf ukrainischer Seite auf ihre Abfertigung. Zu den Herausforderungen gehören unterschiedliche Spurweiten: Ukrainische Wagen sind mit dem größten Teil des EU-Eisenbahnnetzes nicht kompatibel, weshalb die meisten Güter auf Lastkraftwagen oder Güterwagen umgeladen werden müssen, die der EU-Standardspurweite entsprechen. Dieser Prozess ist zeitaufwändig, und die Umschlageinrichtungen entlang der Grenzen sind knapp.
Um diese Hindernisse zu beseitigen und alternative Exportwege einzurichten, wird die Kommission gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und Interessenträgern kurzfristig an folgenden vorrangigen Maßnahmen arbeiten:
- Zusätzliche Güterwagen, Schiffe und Lastkraftwagen.
- Kapazität der Verkehrsnetze und Umschlagterminals: Ukrainische landwirtschaftliche Ausfuhrsendungen sollten vorrangig behandelt werden, und Infrastrukturbetreiber sollten Schienenplätze für diese Ausfuhren zur Verfügung stellen. Die Kommission fordert die Marktteilnehmer ferner auf, dringend mobile Getreideladegeräte an die entsprechenden Grenzterminals zu überstellen, um den Umschlag zu beschleunigen. Ein Straßenverkehrsabkommen mit der Ukraine soll auch die Engpässe beseitigen. Um Verkehrsunternehmen aus der EU zu ermutigen, ihren Fahrzeugen die Einreise in die Ukraine zu gestatten, wird die Kommission auch Optionen für zusätzliche finanzielle Garantien prüfen.
- Zollvorgänge und sonstige Kontrollen: Die Kommission fordert die nationalen Behörden nachdrücklich auf, größtmögliche Flexibilität walten zu lassen und für eine angemessene Personalausstattung zu sorgen, um die Verfahren an den Grenzübergangsstellen zu beschleunigen.
- Lagerung von Waren im Gebiet der EU: Die Kommission wird die in der EU verfügbaren Lagerkapazitäten bewerten und sich mit den Mitgliedstaaten abstimmen, um mehr Kapazitäten für die vorübergehende Lagerung ukrainischer Ausfuhren zu sichern.
Mittel- bis langfristig wird die Kommission auch darauf hinarbeiten, die Infrastrukturkapazität neuer Exportkorridore zu erhöhen und im Rahmen des Wiederaufbaus der Ukraine neue Infrastrukturverbindungen aufzubauen.
12. Mai 2022/ Europäische Kommission/ Europäische Union.
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